Kleine Anfrage

Anfrage zu Entsiegelungsmaßnahmen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor dem Hintergrund der zunehmenden Hitzesommer und Dürreperioden sind Entsiegelungsmaßnahmen ein wirkungsvolles Mittel, um die Versickerung von Niederschlägen in der Fläche sicherzustellen, damit für vitaleres Stadtgrün und schließlich für mehr Abkühlung durch mehr Verdunstung zu sorgen. Im anderen Extremfall schützen entsiegelte Flächen vor Hochwassergefahren bei Starkregenereignissen und Sturzfluten. Hierzu haben wir …

Kleine Anfrage

Gestaltung des Lauentors nach der Baustellenphase

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Baustelle „Bastionskronenpfad“ am Lauentor wird in nicht allzu langer Zeit Geschichte sein, dann ist die Zufahrt über diese Straße zum Domplatz wieder möglich. Auch wird dieser Zugang mit dem realisierten Teilstück des Bastionskronenpfads um eine Attraktion reicher sein. Heute schon lassen der „Diamond Garden“ und die temporären Grüninseln erahnen, um …

Kleine Anfrage

Ablehnung von geplanten Lärmminderungsmaßnahmen in Erfurt

Der Straßenverkehr ist deutschlandweit die dominierende Lärmquelle. Auch in Erfurt ist der Straßenverkehr eine der größten Lärmquellen für Bewohnerinnen und Bewohner. Lärmbelastung hat negative Auswirkungen auf die Lebensqualität und kann die Gesundheit und das psychische Wohlbefinden von Betroffenen beeinträchtigen. Im Rahmen ihres Lärmaktionsplans hat die Stadt Erfurt bereits diverse konkrete Maßnahmen im Stadtgebiet umgesetzt. Auf …

Kleine Anfrage

Aussetzung der Anpassung der Parkgebühren

Am 06.03.2023 stellte ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,die Tagespresse berichtete an diesem Wochenende, dass die bereits für vergangenes Jahr geplanteErhöhung der Gebühren für das Anwohnerparken weiterhin ausgesetzt wird, und zwar aufunbestimmte Zeit. Da zugleich die Preise für Bus und Bahn angehoben werden, ist die Aussetzungvor dem Hintergrund der notwendigen Verkehrswende …

Kleine Anfrage

Die Ega und PV-Anlagen

Gemeinsam mit David Maicher und Volker Nienstedt habe ich am 23.03.2023 folgende Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Erfurt gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 20. Februar 2023 veröffentlichten die Stadtwerke Erfurt (SWE) den „Bericht zum aktuellen Stand des Nachhaltigkeitsmanagements der Stadtwerke Erfurt Gruppe“. Im Bereich Verantwortung für Umwelt- und Klimaschutz werden neben den Tochtergesellschaften …

Kleine Anfrage

Statusbericht zum Umsetzungsstand Bürgerbegehren Radentscheid gemäß Drucksache 1316/21

Am 01.12.2022 stellte ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Drucksache 1316/21 „Umsetzung Bürgerbegehren Radentscheid“ in Fassung derVerwaltung wurde in den Beschlusspunkten 03 und 04 festgelegt, dass der Oberbürgermeisterdem zuständigen Fachausschuss in öffentlicher Sitzung halbjährlich einen Statusbericht zumUmsetzungsstand des Radentscheids zu geben hat. Zu dieser Sitzung sind in geeigneter Weise dieVertreter …

Kleine Anfrage

Baumfällungen an der Grundschule 19

Gemeinsam mit David Maicher habe ich am 24.02.2023 folgende Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Erfurt gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, letzte Woche erreichte uns ein Schreiben eines Bürgers mit der Klage über vorgenommene Baumfällungen auf dem Gelände der Grundschule 19, auf dem gemäß der Drucksache 0493/22 der Neubau der Schulerweiterung inkl. Schulsporthalle an der …

Kleine Anfrage

Umsetzungsstand Drucksache 0823/21 und notwendiges Personal im Garten- und Friedhofsamt

Am 15.11.2022 stellte ich die folgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Drucksache 0823/21 hat der Stadtrat beschlossen, dass die Stadtverwaltung prüft, aufwelcher Fläche und mit welchem personellen und organisatorischen Aufwand eine städtischeBaumschule etabliert werden könnte. Das Prüfergebnis sollte laut Beschluss bereits vorliegen. Daaktuell auch der 1. Nachtragshaushalt 2023 vorbereitet und beraten …

Kleine Anfrage

Zugang zu Ladesäulen der Stadtwerke

Am 01.12.2022 stellte ich nachfolgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, letzte Woche meldete sich ein – laut eigenen Aussagen mittlerweile ratloser – Bürger bei uns. Er ist Eigner eines E-Autos, wohnt am Berliner Platz als Mieter, d.h. er hat keine eigene, private Ladesäule für sein Fahrzeug. Die nächste erreichbare Ladesäule steht laut …

Kleine Anfrage

Fahrradabstellmöglichkeiten in Erfurt

Am 26.10.2022 stellten Jasper Robeck und ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, eines der Ziele des Radentscheids war und ist die Schaffung ausreichender Abstellmöglichkeitenfür Fahrräder. Im Haushalt 2022 wurden hierfür finanzielle Mittel in Höhe von 550.000 €bereitgestellt. Am Ilversgehofener Platz wurde im letzten Winter ein neuer Einkaufsladeneröffnet. Dabei wurden weder vor …